Bauleitplanung Markt Buchenberg

Aufstellung des Bebauungsplanes "Buchenberg - Römerstraße"

Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung sowie die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan „Römerstraße“.

Der Gemeinderat Buchenberg hat mit Sitzung am 05.10.2016 den Entwurf des Bebauungsplanes „Römerstraße“ mit Stand vom 05.10.2016 gebilligt und den Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung abwägungsrelevante Stellungnahmen abgegeben haben, gefasst. Der Entwurf des Bebauungsplans lag vom 24.10.2016 bis einschließlich 25.11.2016 öffentlich aus, bzw. wurden zeitgleich die o.g. Träger öffentlicher belange beteiligt.
In seiner Sitzung am 01.02.2017 wurde die erneute Änderung des Bebauungsplans „Römerstraße“ beschlossen und die geänderte Entwurfsfassung mit Stand vom 01.02.2017 gebilligt.
Zudem wurde der Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung abwägungsrelevante Stellungnahmen abgegeben haben, gefasst.
Zu der Planung wurde eine Umweltprüfung gem. § 2 BauGB durchgeführt und ein eigener Umweltbericht gemäß 2a BauGB erstellt.

Die Gemeinde Buchenberg wird den Entwurf des Bebauungsplanes „Römerstraße“ mit Entwurfsstand vom 01.02.2017 in der Zeit vom

13.02.2017 bis einschließlich 14.03.2017

im Rathaus des Marktes Buchenberg, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, während der üblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsichtnahme gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bereithalten. Die Planung kann während dieser Zeit mit dem zuständigen Sachbearbeiter (Herr Leiner) bzw. mit Herrn Bürgermeister Barth erörtert werden.

Stellungnahmen zur dargelegten Planung können während der Auslegungsfrist abgegeben werden.

Nach § 4a Abs. 6 BauGB können Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen, und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Gemäß § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist ein Normenkontrollantrag zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof unzulässig, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Gleichzeitig werden die inhaltlich berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die sich bisher in abwägungsrelevanten Stellungnahmen geäußert haben, von den Abwägungsergebnissen und der Durchführung der öffentlichen Auslegung unterrichtet und aufgefordert sich gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu dem Entwurfsstand mit Begründung zu äußern.

5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Bekanntmachung


Markt Buchenberg – 5. Änderung Flächennutzungsplan

Bekanntmachung über die erneute öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes.
 
Der Gemeinderat Buchenberg hat mit Sitzung am 05.10.2016 die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und den Entwurf der 5. Änderung mit Stand vom 05.10.2016 gebilligt. Der Entwurf der 5. Flächennutzungsplanänderung lag vom 24.10.2016 bis einschließlich 25.11.2016 öffentlich aus, bzw. wurden zeitgleich die o.g. Träger öffentlicher Belange beteiligt.
In seiner Sitzung am 01.02.2017 wurde die erneute Änderung des Entwurfs der 5. Flächennutzungsplanänderung beschlossen und die geänderte Entwurfsfassung der 5. Änderung mit Stand vom 01.02.2017 gebilligt. Zudem wurde der Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die im Rahmen der Beteiligung abwägungsrelevante Stellungnahmen abgegeben haben, gefasst.


Der Geltungsbereich mit den von der Änderung betroffenen Flurnummern ist dem Lageplan in der Anlage zu entnehmen.

Die Gemeinde Buchenberg wird den Entwurf der 5. Flächennutzungsplanänderung mit Entwurfsstand vom 1.02.2017 in der Zeit vom

13.02.2017 bis einschließlich 14.03.2017


im Rathaus des Marktes Buchenberg, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, während der üblichen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsichtnahme gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bereithalten. Die Planung kann während dieser Zeit mit dem zuständigen Sachbearbeiter (Herr Leiner) bzw. mit Herrn Bürgermeister Barth erörtert werden.

Stellungnahmen zur dargelegten Planung können während der Auslegungsfrist abgegeben werden.

Nach § 4a Abs. 6 BauGB können Stellungnahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen, und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplanes nicht von Bedeutung ist.

Gemäß § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist ein Normenkontrollantrag zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof unzulässig, wenn damit nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Gleichzeitig werden die inhaltlich berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die sich bisher in abwägungsrelevanten Stellungnahmen geäußert haben, von den Abwägungsergebnissen und der Durchführung der öffentlichen Auslegung unterrichtet und aufgefordert sich gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu dem Entwurfsstand mit Begründung zu äußern.

13.02.2017
Toni Barth
1. Bürgermeister