Aktuelles aus der Verwaltung

Sitzung des Marktgemeinderates am Mittwoch, 14. April 2021

 

Die nächste Sitzung des Marktgemeinderates findet am Mittwoch, den 14. April 2021 um 20.00 Uhr im Pfarrsaal statt.

 Tagesordnung Öffentlich

1.      Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2021 des Marktes Buchenberg

2.      Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan/Haushaltssatzung (Doppelhaushalt) 2021 und 2022 der „Bürgermeister-Merkt-Stiftung“

3.      Information, Aussprache und Beschlussfassung zum energiepolitischen Arbeitsprogramm des Marktes Buchenberg

4.      Information, Aussprache und Beschlussfassung über den Beschaffungsleitfaden des Marktes Buchenberg

5.      Vorinformation und Aussprache über die Möglichkeit zur Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages

6.      Vorinformation und Aussprache über die Möglichkeit zur Einführung einer Zweitwohnungssteuer

7.      Sonstiges und Bekanntgaben

8.      Anfragen aus dem Gemeinderat

9.      Anfragen aus der Bürgerschaft



Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen. Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, jedoch kann zur Einhaltung der im Zuge der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mindestabstände leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Besucherplätzen gewährleistet werden. Für die Presse ist ein Platz reserviert. Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (FFP2) ist während der gesamten Sitzungsdauer verpflichtend.


Toni Barth
1. Bürgermeister

 


Keine Vergabe der Ehrenamtskarte 2021
Kreisausschuss beschließt Verlängerung der aktuellen Ehrenamtskarte

In seiner Sitzung vom 16. März hat der Kreisausschuss des Landkreises Oberallgäu einstimmig beschlossen, die Nutzung der aktuellen Edition der Oberallgäuer Ehrenamtskarte um ein Jahr bis August 2022 zu verlängern.

Von der Einführung der neuen Kartenedition, die turnusmäßig in diesem Jahr stattgefunden hätte, wird mit Blick auf die aktuelle Situation der Freizeiteinrichtungen in unserer Region abgesehen. Die Neuausgabe der  Ehrenamtskarte ist für den Sommer 2022 geplant.

Buchenbergs Bürgermeister Toni Barth kann die Entscheidung nachvollziehen, bedauert aber die Entwicklung: „Die Ehrenamtskarte ist eine sehr gute Möglichkeit, Danke zu sagen für ehrenamtliches Engagement im Dorf. Das ist wichtig, denn unsere Ehrenamtler machen unsere Orte lebendig. Dies ist in keiner Weise selbstverständlich und muss geschätzt werden. Wir werden die aktuellen Vorschläge auf jeden Fall für die nächste Vergabe zurückstellen.“

INFORMATION für aktuelle Ehrenamtskarten


Die aktuelle Edition der Oberallgäuer Ehrenamtskarte mit einer Gültigkeit von August 2019 bis August 2021 steht leider voll im Zeichen der Corona-Krise. Viele Leistungen konnten von den Karteninhaberinnen und -inhabern auf Grund von Corona-Beschränkungen und wegen des anhaltenden Lock-downs bislang nicht genutzt werden.
 
Um diesen ehrenamtlich engagierten Menschen die Möglichkeit zu geben, ihre Karte noch besser nutzen zu können, soll die Laufzeit der aktuell im Umlauf befindlichen Ehrenamtskarten um ein Jahr bis August 2022 verlängert werden. Wie die Verlängerung genau von Statten geht und wann Karteninhaber/innen dafür aktiv werden müssen, wird im Sommer rechtzeitig über die Gemeindeblätter bekannt gegeben.


- Loipennetz Buchenberg und Entschädigung der Grundstückseigentümer

Die Langlaufsaison in Buchenberg hat begonnen. Auch für diesen Winter 2020/2021 gibt es wieder eine Loipenentschädigung für die Grundstückseigentümer. D. h. die Entschädigungen werden automatisch bis zum 30. April 2021 an die Antragsteller ausgezahlt.

Alle Grundstückseigentümer oder Pächter, die in den letzten Jahren noch keinen Antrag gestellt, bzw. bei denen sich Änderungen ergeben haben (z. B. Pächterwechsel, Eigentümerwechsel, andere Loipenmeter) sollten dies rechtzeitig mitteilen, damit eine Auszahlung bis zum 30. April 2021 erfolgen kann.

Die Entschädigung liegt weiterhin bei 0,10 € je laufendem Meter einfacher Loipentrasse. Das Formblatt für den Antrag kann auf der Homepage unter Sport und Freizeit heruntergeladen werden.

Antrag auf Loipenentschädigung zum Download



Allgäu-Kompost an den ZAK-Wertstoffhöfen erhältlich

Die Gartensaison steht kurz bevor. Zeit sich Gedanken um das Wohl der Garten- und Balkonpflanzen zu machen. Der Allgäu-Kompost des ZAK eignet sich hierfür perfekt. Die im Verbandsgebiet des ZAK gesammelten Bio- und Gartenabfälle werden in unseren modernen Anlagen zu hochwertigen Kompost verarbeitet. Dieses nachhaltige Produkt kann nun wieder zum Preis von € 4,50 je 45-Liter-Sack auf allen ZAK-Wertstoffhöfen erworben werden.

- Müllsäcke für pflegebedürftige Personen

Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten (ZAK) stellt der Gemeinde Buchenberg jährlich Müllsäcke für soziale Härtefälle zur Verfügung. Die Müllsäcke werden an pflegebedürftige Personen zur Entsorgung von Windeln, Einlagen, usw. abgegeben.

Falls Sie Müllsäcke benötigen wenden Sie sich bitte an die Gemeinde Buchenberg (Bürgerbüro).


- Festveranlagte Müllsäcke 2021

Wir möchten alle Haushalte, die jährlich Müllsäcke erhalten, darauf aufmerksam machen, dass die Müllsäcke für 2021 in der Finanzverwaltung der Gemeinde abgeholt werden können.

Ferner möchten wir darauf aufmerksam machen, dass die Müllsäcke lt. einer Regelung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft (ZAK) bis spätestens 30. Juni 2021 abgeholt werden müssen. Bürger, die nach dem 30. Juni ihre Säcke abholen, bekommen nur noch den entsprechenden Anteil für das restliche Jahr, inklusive des laufenden Monats.

Dies betrifft nicht die Wertstoffsäcke. Diese erhalten Sie beim Wertstoffhof.


- Der Abwasserkanal ist kein Müllschlucker!

Bei den regelmäßigen Kanalwartungsarbeiten im Gemeindegebiet wurde festgestellt, dass über die diverse Materialien und Gegenstände entsorgt werden, die im Kanal nichts verloren haben. Vor diesem Hintergrund weist der Markt Buchenberg darauf hin, dass der Abwasserkanal kein Müllschlucker ist. Über den Ausguss bzw. die Toilette dürfen nur die häuslichen Abwässer entsorgt werden.

Nicht in den Kanal gehören: Asche, Binden und Tampons, Slipeinlagen, Windeln, Textilien, Frittierfett, Heftpflaster, Katzenstreu, Speisereste, Tapetenkleister, Speiseöle, Ohrenstäbchen und Zigarettenkippen. Diese Stoffe lagern sich ab und verstopfen Rohre und Schneidmesser von Pumpwerken.

Chemikalien, Farben, Lacke, Verdünner, Medikamente, Pflanzenschutzmittel, Motoröl und ölhaltige Abfälle, Putzmittel, Rohrreiniger, Schädlingsbekämpungsmittel vergiften das Abwasser und greifen unter Umständen auch die Rohrmaterialien an.

Alle diese Abfälle müssen über die Hausmülltonne bzw. über die gängigen Möglichkeiten des Wertstoffhofes entsorgt werden. Sie helfen uns, hier aufwändige Wartungs- und Reinigungsarbeiten auf das notwendigste zu reduzieren und somit unnötige Kosten zu sparen.


- Information zum Wertstoffhof - Grüncontainer am Sportplatz / Schützenheim

Zur Entlastung des Wertstoffhofes steht der Grüncontainer vorübergehend wieder am Sportplatz. Wir bitten Sie diesen Standort sauber zu halten.

Aus gegebenem Anlass, dass ein schneller reibungsloser Ablauf ohne großen Kontakt mit anderen Personen stattfindet, bittet der ZAK Kempten die Bürger und Bürgerinnen, dass nicht Massen an Sperrmüll / Holz / Bauschutt derzeit abgegeben werden sollen.

Die Mitarbeiter der Wertstoffhöfe bestimmen wie viel und welche Fahrzeuge in das Gelände rein dürfen.

Großfahrzeuge bzw. Fahrzeuge mit Anhänger werden bei großem Andrang ebenfalls abgewiesen.

Für die Entlastung des Wertstoffhofes bitten wir Sie, wenn möglich die Wertstoffinseln am Sportplatz, Bauhof, Feuerwehrhaus, Ahegg an der Bushaltestelle und im Kreuzthal am Sportplatz anzufahren.

Danke für Ihr Verständnis
Markt Buchenberg i. Verbindung mit ZAK Kempten



Durch die aktuell belastende Lage hat der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten einen Corona-Newsticker eingerichtet.
Somit finden Sie immer aktuelle Informationen.

- Zum Newsticker -



- Mikrozensus 2020 im Januar gestartet

Interviewerinnen und Interviewer des Landesamts für Statistik in Fürth bitten um Auskunft.

Auch im Jahr 2020 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet bei einem Prozent der Bevölkerung wieder der Mikrozensus durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth werden für diese amtliche Haushaltsbefragung im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von speziell für diese Erhebung geschulten Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.

Im Jahr 2020 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus statt. Der Mikrozensus ist eine gesetzlich angeordnete Haushalts-befragung, für die seit 1957 jährlich ein Prozent der Bevölkerung zu Themen wie Familie, Lebenspartnerschaft, Lebenssituation, Beruf und Ausbildung befragt werden. Der Mikrozensus 2020 enthält zusätzlich Fragen zum Pendlerverhalten der berufs-tätigen Bevölkerung. Neben der Länge des Arbeitsweges werden auch die genutzten Verkehrsmittel erhoben. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. So bestimmen die erhobenen Daten u.a. mit darüber, wieviel Geld Deutschland aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union erhält.

Aufgrund steigender Anforderungen, z.B. im Bereich der Arbeitsmarkt- und Armuts-berichterstattung, wurde der Mikrozensus für 2020 überarbeitet. Neben der bereits seit 1968 in den Mikrozensus integrierten Arbeitskräfteerhebung der Europäischen Union (LFS – Labour Force Survey) sind ab 2020 auch die bisher separat durchgeführte europäische Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU SILC – European Union Statistics on Income und Living Conditions) und ab 2021 die Befragung zu Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) Teil des neuen Mikrozensus. Um die Befragten trotz dieser Erweiterungen zu entlasten, wird die Stichprobe ab 2020 in Unterstichproben geteilt, auf welche die verschiedenen Erhebungsteile LFS, EU SILC und IKT verteilt werden.

Die Befragungen zum Mikrozensus finden ganzjährig von Januar bis Dezember statt. In Bayern sind in diesem Jahr rund 60 000 Haushalte zu befragen – das sind mehr als 1 000 Haushalte pro Woche. Dabei bestimmt ein mathematisches Zufalls-
verfahren, wer für die Teilnahme am Mikrozensus ausgewählt wird.

Die Befragungen werden in vielen Fällen als persönliche Interviews direkt bei den Haushalten durchgeführt. Dafür engagieren sich in Bayern zahlreiche ehrenamtlich tätige Interviewerinnen und Interviewer im Auftrag des Bayerischen Landesamts für Statistik. Haushalte, die kein persönliches Interview wünschen, haben die Möglichkeit, ihre Angaben im telefonischen Interview, schriftlich per Post oder ab 2020 erstmalig auch online abzugeben.

Ziel des Mikrozensus ist es, für Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Medien und die Öffentlichkeit ein zuverlässiges Bild der Lebensverhältnisse aller Gruppen der Gesellschaft zu zeichnen. Um die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Gesamtbevölkerung übertragen zu können, ist es wichtig, dass jeder der ausgewählten Haushalte an der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die meisten Fragen des Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte Auskunftspflicht. Sie gilt sowohl für die Erstbefragung der Haushalte als auch für die drei Folgebefragungen innerhalb von bis zu vier Jahren. Durch die Wiederholungsbefragungen können Veränderungen im Zeitverlauf nachvollzogen und eine hohe Ergebnisqualität erreicht werden.
Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik, umfassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Sie kündigen ihre Besuche bei den Haushalten zuvor schriftlich an und legitimieren sich mit einem Ausweis des Landesamts.

Das Bayerische Landesamt für Statistik in Fürth bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2020 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Interviewerinnen und Interviewer zu unterstützen.



Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen

Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.

Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:

Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

Geburtsjahr des Fahrererlaubnisinhabers

Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss

vor 1953

19. Januar 2033

1953 bis 1958

19. Januar 2022

1959 bis 1964

19. Januar 2023

1965 bis 1970

19. Januar 2024

1971 oder später

19. Januar 2025

 

Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:

 Ausstellungsjahr Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss

1999 bis 2001

19. Januar 2026

2002 bis 2004

19. Januar 2027

2005 bis 2007

19. Januar 2028

2008

19. Januar 2029

2009

19. Januar 2030

2010

19. Januar 2031

2011

19. Januar 2032

2012 bis 18.01.2013

19. Januar 2033

 

Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:

Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]


- Mobilfunk in Buchenberg 

Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung.

zum Gutachten

- Umgang mit Hundekotbeutel

Die Gemeinde hat sich viel Mühe gegeben, den Hundebesitzern Möglichkeiten zur Entsorgung der „Hinterlassenschaften“ der Vierbeiner bereit zu stellen. An insgesamt 22 Stellen im Gemeindegebiet stehen Hunde-WCs bereit, an denen sowohl die leeren Kunststoffbeutel entnommen als auch die gefüllten Beutel entsorgt werden können. Weil diese Möglichkeiten vorhanden sind, haben wir kein Verständnis dafür, dass immer mehr volle Hundekotbeutel nicht im dafür vorgesehenen Abfallbehälter, sondern in Büschen, unter Hecken, auf Hochständen und entlang der Spazier- und Wanderwege achtlos weggeworfen werden.