Markt Gemeinde Buchenberg im Allgäu - Aktuelles

- Wintereinbruch – Winterdienst

Der Wintereinbruch in den letzten Tagen hat erneut deutlich gemacht, wie wichtig die gute Vorbereitung für den Räum- sowie Streudienst ist. Nur ausgesteckte und markierte Wege und Plätze können fachgerecht und ohne Schäden geräumt und auch gestreut werden. Um dem Räum- und Streudienst in den nächsten Wochen die Arbeit zu erleichtern, bitten wir alle Buchenberger deshalb dringend darum, Ihre Fahrzeuge nicht an Straßenrändern abzustellen, damit die Räumfahrzeuge nicht behindert werden. Auch öffentliche Parkplätze sollten nicht zugeparkt werden, da eine Räumung dadurch nicht möglich ist. Bitte lagern Sie Ihren Schnee auf Ihren eigenen Grundstücken ab. Das Ablagern von Schnee aus Privatgrundstücken auf öffentlichen Straßen ist nicht erlaubt.

- Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ vom 31.01. bis 13.02.19

1. Die Gemeinde Buchenberg bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsraum:

Rathaus Buchenberg, Bürgerbüro, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg (barrierefrei):

Donnerstag, 31.01.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16.30 Uhr
Freitag, 01.02.,	von 8 bis 12 Uhr
Montag, 04.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 20 Uhr
Dienstag, 05.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16 Uhr
Mittwoch, 06.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16 Uhr
Donnerstag, 07.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16.30 Uhr
Freitag, 08.02.,	von 8 bis 12 Uhr
Samstag, 09.02.,	von 10 bis 12 Uhr
Montag, 11.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 17.30 Uhr
Dienstag, 12.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16 Uhr
Mittwoch, 13.02.,	von 8 bis 12 Uhr	und 13 bis 16 Uhr

 

2. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass mitzubringen.

3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Strafgesetzbuchs).

6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung Buchenberg, Bürgerbüro, Rathausteige 2, 87474 Buchenberg während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

Buchenberg, 08.01.2019
Toni Barth, 1. Bürgermeister

- Bekanntmachung zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan "Merz-Wiese" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zu dem Bebauungsplan "Merz-Wiese" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für diesen Bereich wird die Öffentlichkeit (Bürger) gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitig beteiligt. Der voraussichtliche räumliche Geltungsbereich ist im Lageplan dargestellt.

Im Rathaus der Marktgemeinde Buchenberg, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, Zimmer EG, Bauamt wird der Öffentlichkeit in der Zeit vom 21.12.2018 bis 21.01.2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planungen, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebiets in Betracht kommen und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planungen zu unterrichten (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Montag von 16:00 bis 17:30 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 16:30 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Hinweis: Weitere Informationen können von den Bürgern durch das Beiwohnen an den öffentlichen Gemeinderats-Sitzungen eingeholt werden. Im Rahmen der noch durchzuführenden öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB können Stellungnahmen innerhalb der vorgeschriebenen Fristen abgegeben werden. Hierzu erfolgt jeweils noch eine gesonderte ortsübliche öffentliche Bekanntmachung.

 

Buchenberg, den 13.12.2018

Toni Barth
1. Bürgermeister

- Mikrozensus 2019 im Januar gestartet
  Interviewer bitten um Auskunft

Auch im Jahr 2019 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevöl­kerung, durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statis­tik werden dabei im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch zu ihrer Krankenversicherung befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.

Im Jahr 2019 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikro­zensus, eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung bei einem Prozent der Bevölkerung, statt. Mit dieser Erhebung werden seit 1957 laufend aktuelle Zahlen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, insbesondere der Haus­halte und Familien, ermittelt. Der Mikrozensus 2019 enthält zudem noch Fragen zur Krankenversicherung. Neben der Zugehörigkeit zur gesetzlichen Krankenver­sicherung nach Kassenart werden auch die Art des Krankenversicherungs­verhältnisses und der zusätzliche private Krankenversicherungsschutz erhoben. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürger von großer Bedeutung.

Wie das Bayerische Landesamt für Statistik weiter mitteilt, finden die Mikrozensus-befragungen ganzjährig von Januar bis Dezember statt. In Bayern sind demnach bei rund 60 000 Haushalten, die nach einem objektiven Zufallsverfahren insgesamt für die Erhebung ausgewählt wurden, wöchentlich mehr als 1 000 Haushalte zu befra­gen.

Das dem Mikrozensus zugrunde liegende Stichprobenverfahren ist aufgrund des geringen Auswahlsatzes verhältnismäßig kostengünstig und hält die Belastung der Bürger in Grenzen. Um jedoch die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Ge­samtbevölkerung übertragen zu können, ist es wichtig, dass jeder der ausgewählten Haushalte auch tatsächlich an der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die meisten Fragen des Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte Auskunftspflicht, und zwar für bis zu vier aufeinander folgende Jahre.

Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statis­tik, umfassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer, die ihre Be­suche bei den Haushalten zuvor schriftlich ankündigen und sich mit einem Ausweis des Landesamts legitimieren, sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Statt an der Befragung per Interview teilzunehmen, hat jeder Haushalt das Recht, den Frage­bogen selbst auszufüllen und per Post an das Landesamt einzusenden.

Das Bayerische Landesamt für Statistik bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2019 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Erhe­bungsbeauftragten zu unterstützen.

- Befreiung von der Kleineinleiterabgabe für das Jahr 2018

Die Kleineinleiterabgabe betrifft nur Grundstücke die nicht an die gemeindliche Kanalisation angeschlossen sind. Wer eine ordnungsgemäße Kleinkläranlage betreibt und den anfallenden Fäkalschlamm bedarfsgerecht entsorgt, braucht die Abgabe nicht zu zahlen.

Für eine Befreiung bitte bis 15.02.19 folgende Unterlagen beim Markt Buchenberg einreichen:

- Rechnung der Fäkalschlammentsorgung oder

- Wartungsbericht einer Fachfirma mit dem Vermerk „Leerung nicht erforderlich“ oder

- Bestätigung Schlammspiegelmessung

- Schutz von Wasserleitungen und Wasserruhren vor Frost

Während des Winters können durch starken Frost erhebliche Schäden an Wasserleitungen und Wasseruhren entstehen. Da Sie für ihre Anlage verantwortlich sind und im Schadensfall die Kosten selbst zu tragen haben, sollten im eigenen Interesse folgende vorbeugende Maßnahmen getroffen werden, um Schäden zu vermeiden:

- Im Winter nicht benötigte Leitungen (z.B. Leitungen für Dachboden, Garagen oder Garten) vollständig entleeren und absperren. Die Entleerungsventile sollten ständig geöffnet bleiben.

- Leitungen, die nicht entleert werden können, Ventile und Wasserzähler z.B. mit Stroh, Holzwolle, Glaswolle, Säcken, Schaumstoffe oder ähnlichen Materialen „einpacken“ um vor Frost zu schützen.

- Absperreinrichtungen hinter dem Wasserzähler auf dichten Abschluss und Beweglichkeit prüfen.

- Die Einführungsstellen des Wasseranschlusses, den Wasserzählerraum und die Räume in denen Verteilungsleitungen frei verlegt oder an Außenwände installiert sind, sichern und abdichten, damit Luftzug vermieden wird (zerbrochene Scheiben reparieren, Türen abdichten ggf. Heizung einrichten usw.)

- Sind diese Maßnahmen nicht ausreichend: Frostgefährdete Räume durch Heizkörper (Frostschutzgeräte mit Feuchtigkeitsschutz und thermostatischer Regelung) erwärmen oder Metallleitungen durch geeignete elektrische Heizbäder (mit kleiner Leistung und Thermostat) schützen.

- Wasserzählerschächte im Vorgarten oder im Freigelände durch einlegen von Glaswolle, strohgefüllten Säcken oder dergleichen gegen Frosteinwirkung schützen. Vor dem Einbringen des Dämmstoffes eine herausnehmbare Einlage (Holzbrett mit Griff) einbauen, damit Absperreinrichtung und Zähler zugänglich bleiben. Etwaige Be- und Entlüftung der Schächte sind abzudichten. Schachtdeckel säubern und einfetten.

- Schäden an der Anschlussleitung und an der Wasserzählanlage unverzüglich der Gemeindeverwaltung melden.

- Für das Beseitigen von Schäden hinter der Zählanlage bitte den Installateur beauftragen.

- Bauwasseranschlüsse sind im oberirdischen Teil besonders sorgfältig zu isolieren. Es empfiehlt sich, die Hausanschlussleitungen am Ende des Arbeitstages abzusperren (Wasserschieber sperren) und die Leitung so gut wie möglich zu entleeren.

- Loipennetz Buchenberg und Entschädigung der Grundstückseigentümer

Auch in diesem Winter gibt es wieder eine Loipenentschädigung für die Grundstückseigentümer. D. h. die Entschädigungen werden automatisch bis zum 30. April 2019 an die Antragsteller ausgezahlt.

Alle Grundstückseigentümer oder Pächter, die in den letzten Jahren noch keinen Antrag gestellt, bzw. bei denen sich Änderungen ergeben haben (z. B. Pächterwechsel, Eigentümerwechsel, andere Loipenmeter) sollten dies so rechtzeitig mitteilen, dass auch hier eine Auszahlung bis zum 30. April 2019 erfolgen kann.

Die Entschädigung liegt weiterhin bei 0,10 € je laufendem Meter einfacher Loipentrasse. Das Formblatt für den Antrag kann ab sofort in der Gemeindeverwaltung (Kasse, EG) abgeholt oder unter nachfolgendem Link heruntergeladen werden: Loipenentschädigung 2018/2019

- Hinweise zum Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten

1. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien und Wählergruppen

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs.1 Bundesmeldegesetz Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift erteilen. Die Übermittlung der Daten erfolgt nur im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene und nur in den sechs Monaten der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigen dürfen nicht mitgeteilt werden.
Der Empfänger der Daten darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Sie haben die Möglichkeit der Übermittlung der Daten zu widersprechen. In diesem Fall werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

2. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläum an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz bei Verlangen von Mandatsträgern, Presse oder Rundfunk, Auskunft aus dem Melderegister über Alter- oder Ehejubiläen von Einwohnern erteilen. Dabei werden der Familienname, Vorname, Doktorgrad, Anschrift und das Datum und Art des Jubiläums übermittelt. Altersjubiläum sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag. Ehejubiläum sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Sie haben die Möglichkeit der Übermittlung der Daten zu widersprechen. Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

3. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft über Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften erteilen.
Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Sie haben die Möglichkeit der Übermittlung der Daten zu widersprechen.Der Widerspruch ist bei allen Meldebehörden, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern Sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zu 31. März den Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden (§ 58c Abs. 1 Soldatengesetz).Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf.

5. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft durch den Familienangehörigen eines Mitglieds dieser Religionsgesellschaft

Haben Mitglieder einer öffentlich–rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde von diesen Familienangehörigen Daten zum Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Geburtsort, Geschlecht, Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft und derzeitige Anschriften übermitteln, außerdem Auskunftssperren gemäß § 51 Bundesmeldegesetz und das Sterbedatum.Sie haben die Möglichkeit, der Übermittlung dieser Daten zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts an die jeweilige öffentlich-rechtliche Religionsgesellschafft.Diese Zweckbindung wird dem Empfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch ist bei der Meldebehörde der alleinigen Wohnung oder der Hauptwohnung einzulegen. Er gilt bis auf Widerruf.

- Mobilfunk in Buchenberg

Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung. 

zum Gutachten 

- Halteverbot Ahegg

Im gesamten Straßenbereich „An der Rottach“ wurde aufgrund der großen Baustelle vorübergehend ein absolutes Halteverbot erlassen.
Wir bitten um Verständnis und Beachtung.
Markt Buchenberg

- Veranstaltungskalender

Information für Vereine:

Termine für Veranstaltungskalender

Gerne nimmt das Bürgerbüro auch zwischen den offiziellen Meldeterminen für Veranstaltungen die Termine für anstehende Veranstaltungen im laufenden Jahr entgegen und veröffentlicht diese im Mitteilungsblatt UNSERE BERGSTÄTTEN und auf der Homepage www.buchenberg.de.
Alle Vereinsvertreter können sich jederzeit melden und kurzfristige Termine oder auch Terminverschiebungen bekannt geben.

Ansprechpartnerin für die Veranstaltungen im Gemeindegebiet ist Katrin Thürer im Rathaus Buchenberg: Telefon-Nr. 08378 9202 22 Email-Adresse [email protected]

- Umgang mit Hundekotbeutel

Die Gemeinde hat sich viel Mühe gegeben, den Hundebesitzern Möglichkeiten zur Entsorgung der „Hinterlassenschaften“ der Vierbeiner bereit zu stellen. An insgesamt 22 Stellen im Gemeindegebiet stehen Hunde-WCs bereit, an denen sowohl die leeren Kunststoffbeutel entnommen als auch die gefüllten Beutel entsorgt werden können. Weil diese Möglichkeiten vorhanden sind, haben wir kein Verständnis dafür, dass immer mehr volle Hundekotbeutel nicht im dafür vorgesehenen Abfallbehälter, sondern in Büschen, unter Hecken, auf Hochständen und entlang der Spazier- und Wanderwege achtlos weggeworfen werden.