Markt Gemeinde Buchenberg im Allgäu - Aktuelles

- Sitzung des Marktgemeinderates

Die nächste Sitzung des Marktgemeinderates findet am Mittwoch, 07. Dezember 2022 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus statt.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen.

Tagesordnung Öffentlich

1.     Bauanträge

a)   Umbau / Nutzungsänderung der Garage in Wohnfläche und Errichtung eines Carports in der „Rupert-von-Neuenstein-Straße 6“

b)   Anbau einer Garage an das Feuerwehrhaus in der „Kemptner Straße 4“

c)   Anbau eines Balkons und Nutzungsänderung von Gewerbefläche zu Wohnfläche im „Mayenne-Ring 4“

2.     Erlass einer Verordnung des Marktes Buchenberg über den Ladenschluss 2023

3.     Erlass einer Verordnung des Marktes Buchenberg über die Festsetzung der Gebühren für das Parken in der Gemeinde Buchenberg (Parkgebührenordnung)

4.     Open-Air-Festival 2023 in Buchenberg – Information, Aussprache und Beschlussfassung über die Genehmigung

5.     Information, Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag der „Allgäuer Waldwichtel e.V.“ zur Abgabe von Bauwagen an den Markt Buchenberg

6.     Sonstiges und Bekanntgaben

7.     Anfragen aus dem Gemeinderat

8.     Anfragen aus der Bürgerschaft

Toni Barth
1. Bürgermeister

- Nikolausfeier für Senior*innen 2022  

Ja! In diesem Jahr werden wir wieder zusammen Nikolaus feiern.

Ich darf Sie herzlich dazu einladen. Am Donnerstag, den 8. Dezember 2022 wird es um 14 Uhr eine Messe in der Pfarrkirche geben. Danach treffen wir uns gegen 14.30 Uhr im Wirtshaus Adler zu Kaffee und Kuchen, Geschichten und Musik. Und wer weiß, ob nicht sogar der Nikolaus vorbei kommt? Wenn Sie Stollen oder Laible beisteuern wollen, rufen Sie bitte im Rathaus an, damit ich besser planen kann.

Herzliche Grüße
Anja Wendel

-Seniorenbeauftragte-

- Generalversammlung des Verkehrsvereins Buchenberg

Die Vorstandschaft des Verkehrsvereins Buchenberg e.V. lädt herzlich ein zur Generalversammlung, am

Montag, den 05.12.2022 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

Einziger Tagesordnungspunkt:

Auflösung des Verkehrsvereins

Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mehr als zwei Drittel aller Mitglieder im Versammlungsraum vertreten sind. Sollte die Versammlung nicht beschlussfähig sein, wird eine zweite Versammlung mit gleicher Tagesordnung unter Hinweis auf § 15 der Satzung eine halbe Stunde später einberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder die Auflösung mit einfacher Mehrheit der Anwesenden beschließen kann.

- Zurückschneiden von Bäumen und Pflanzen an öffentlichen Flächen

Aus Privatgärten- und Flächen wachsen immer wieder Bäume, Sträucher und Hecken in den öffentlichen Verkehrsraum (Straßen, Gehwege, Radwege) hinein und stellen eine Verkehrseinschränkung bzw. eine Verkehrsgefährdung für alle Verkehrsteilnehmer dar. Aus diesem Grund sind die jeweiligen Grundstückseigentümer verpflichtet, diesen Wildwuchs bis auf die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden. Dieser Rückschnitt muss so durchgeführt werden, dass über Geh- und Radwegen eine lichte Höhe von mindestens 2,50 Meter und über Fahrbahnen eine lichte Höhe von mindestens 4,50 Meter frei ist. Darüber hinaus sind Verkehrszeichen freizulegen, so dass diese von den Verkehrsteilnehmern rechtzeitig wahrgenommen werden können. Außerdem müssen Hydranten zugänglich sein. Straßenlaternen sind ebenfalls freizumachen, damit in den Wintermonaten eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege erfolgen kann.

Wir bitten alle Grundstücksbesitzer zu prüfen, ob diese Mindestanforderungen erfüllt sind und die entsprechenden Rückschnitte vorzunehmen. Der Gemeindebauhof wird im Herbst nochmals alle Straßen kontrollieren und noch vorhandene überhängende Pflanzen bis zur Grundstücksgrenze zurückschneiden.

Bitte helfen Sie mit, Engstellen zu beseitigen und somit eine problemlose Nutzung für die Verkehrsteilnehmer und den Winterdienst zu ermöglichen.

 

- Schutz von Wasserleitungen und Wasserruhren vor Frost

Während des Winters können durch starken Frost erhebliche Schäden an Wasserleitungen und Wasseruhren entstehen. Da Sie für ihre Anlage verantwortlich sind und im Schadensfall die Kosten selbst zu tragen haben, sollten im eigenen Interesse folgende vorbeugende Maßnahmen getroffen werden, um Schäden zu vermeiden:

- Im Winter nicht benötigte Leitungen (z.B. Leitungen für Dachboden, Garagen oder Garten) vollständig entleeren und absperren. Die Entleerungsventile sollten ständig geöffnet bleiben.

- Leitungen, die nicht entleert werden können, Ventile und Wasserzähler z.B. mit Stroh, Holzwolle, Glaswolle, Säcken, Schaumstoffe oder ähnlichen Materialen „einpacken“ um vor Frost zu schützen.

- Absperreinrichtungen hinter dem Wasserzähler auf dichten Abschluss und Beweglichkeit prüfen.

- Die Einführungsstellen des Wasseranschlusses, den Wasserzählerraum und die Räume in denen Verteilungsleitungen frei verlegt oder an Außenwände installiert sind, sichern und abdichten, damit Luftzug vermieden wird (zerbrochene Scheiben reparieren, Türen abdichten ggf. Heizung einrichten usw.)

- Sind diese Maßnahmen nicht ausreichend: Frostgefährdete Räume durch Heizkörper (Frostschutzgeräte mit Feuchtigkeitsschutz und thermostatischer Regelung) erwärmen oder Metallleitungen durch geeignete elektrische Heizbäder (mit kleiner Leistung und Thermostat) schützen.

- Wasserzählerschächte im Vorgarten oder im Freigelände durch einlegen von Glaswolle, strohgefüllten Säcken oder dergleichen gegen Frosteinwirkung schützen. Vor dem Einbringen des Dämmstoffes eine herausnehmbare Einlage (Holzbrett mit Griff) einbauen, damit Absperreinrichtung und Zähler zugänglich bleiben. Etwaige Be- und Entlüftung der Schächte sind abzudichten. Schachtdeckel säubern und einfetten.

- Schäden an der Anschlussleitung und an der Wasserzählanlage unverzüglich der Gemeindeverwaltung melden.

- Für das Beseitigen von Schäden hinter der Zählanlage bitte den Installateur beauftragen.

- Bauwasseranschlüsse sind im oberirdischen Teil besonders sorgfältig zu isolieren. Es empfiehlt sich, die Hausanschlussleitungen am Ende des Arbeitstages abzusperren (Wasserschieber sperren) und die Leitung so gut wie möglich zu entleeren.

- Information zum Wertstoffhof - Grüncontainer am Sportplatz / Schützenheim

Zur Entlastung des Wertstoffhofes steht der Grüncontainer vorübergehend wieder am Sportplatz. Wir bitten Sie diesen Standort sauber zu halten.

Die Entsorgung von Grünabfällen ist Montag – Samstag von 08.00 – 18.00 Uhr gestattet. Sonn- und Feiertags ist dies nicht erlaubt.

Wir bitten Sie, den Platz um den Container sauber zu halten und heruntergefallene Grünabfälle nicht einfach liegen zu lassen. Sollte der Container fast voll sein, wenden Sie sich bitte an Herrn Thomas Steidele (Tel. 0170 / 3801602).

Für die Entlastung des Wertstoffhofes bitten wir Sie, wenn möglich die Wertstoffinseln am Sportplatz, Bauhof, Feuerwehrhaus, Ahegg an der Bushaltestelle und im Kreuzthal am Sportplatz anzufahren.

Danke für Ihr Verständnis
Markt Buchenberg

- Der Abwasserkanal ist kein Müllschlucker!

Bei den regelmäßigen Kanalwartungsarbeiten im Gemeindegebiet wurde festgestellt, dass über die diverse Materialien und Gegenstände entsorgt werden, die im Kanal nichts verloren haben. Vor diesem Hintergrund weist der Markt Buchenberg darauf hin, dass der Abwasserkanal kein Müllschlucker ist. Über den Ausguss bzw. die Toilette dürfen nur die häuslichen Abwässer entsorgt werden.

Nicht in den Kanal gehören: Asche, Binden und Tampons, Slipeinlagen, Windeln, Textilien, Frittierfett, Heftpflaster, Katzenstreu, Speisereste, Tapetenkleister, Speiseöle, Ohrenstäbchen und Zigarettenkippen. Diese Stoffe lagern sich ab und verstopfen Rohre und Schneidmesser von Pumpwerken.

Chemikalien, Farben, Lacke, Verdünner, Medikamente, Pflanzenschutzmittel, Motoröl und ölhaltige Abfälle, Putzmittel, Rohrreiniger, Schädlingsbekämpungsmittel vergiften das Abwasser und greifen unter Umständen auch die Rohrmaterialien an.

Alle diese Abfälle müssen über die Hausmülltonne bzw. über die gängigen Möglichkeiten des Wertstoffhofes entsorgt werden. Sie helfen uns, hier aufwändige Wartungs- und Reinigungsarbeiten auf das notwendigste zu reduzieren und somit unnötige Kosten zu sparen.

- Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen

Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.

Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:

Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

Geburtsjahr des Fahrererlaubnisinhabers	Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
vor 1953	19. Januar 2033
1953 bis 1958	19. Januar 2022
1959 bis 1964	19. Januar 2023
1965 bis 1970	19. Januar 2024
1971 oder später	19. Januar 2025

 

Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:

Ausstellungsjahr	Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss
1999 bis 2001	19. Januar 2026
2002 bis 2004	19. Januar 2027
2005 bis 2007	19. Januar 2028
2008	19. Januar 2029
2009	19. Januar 2030
2010	19. Januar 2031
2011	19. Januar 2032
2012 bis 18.01.2013	19. Januar 2033

 

Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:

Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]

- Mobilfunk in Buchenberg 

Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung.

zum Gutachten

- Umgang mit Hundekotbeutel

Die Gemeinde hat sich viel Mühe gegeben, den Hundebesitzern Möglichkeiten zur Entsorgung der „Hinterlassenschaften“ der Vierbeiner bereit zu stellen. An insgesamt 22 Stellen im Gemeindegebiet stehen Hunde-WCs bereit, an denen sowohl die leeren Kunststoffbeutel entnommen als auch die gefüllten Beutel entsorgt werden können. Weil diese Möglichkeiten vorhanden sind, haben wir kein Verständnis dafür, dass immer mehr volle Hundekotbeutel nicht im dafür vorgesehenen Abfallbehälter, sondern in Büschen, unter Hecken, auf Hochständen und entlang der Spazier- und Wanderwege achtlos weggeworfen werden.