Markt Gemeinde Buchenberg im Allgäu - Aktuelles

- Nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet am Mittwoch, den 22. Mai 2019 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung Öffentlich:

1. Bauanträge

a) Bauantrag zum Einbau von zwei Schleppgauben sowie Ausbau des Dachgeschosses in „Unterhalden 188“

b) Bauantrag zum Bau eines Vordaches an bestehenden Stadel in „Orthalden“

c) Bauantrag zur Verlängerung von bestehender Garage „Im Kreuzbachthal 43“

d) Bauantrag zum Einbau von einer Gaube mit Wohnraumerweiterung in „Albris 227“

2. Nachbesprechung der Besichtigungstermine

3. Sonstiges und Bekanntgaben

4. Anfragen

Die Buchenberger Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Toni Barth

1. Bürgermeister

- Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Europawahl am 26. Mai 2019

1.      Das Wählerverzeichnis zur Europawahl für den Markt Buchenberg wird von Montag, 06. Mai bis Freitag, 10. Mai 2019 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Buchenberg, Bürgerbüro, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.      Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Montag, 06. bis spätestens Freitag, 10. Mai 2019, 12 Uhr im Rathaus Buchenberg, Bürgerbüro, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.      Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten spätestens am 05. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4.      Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Landkreis Oberallgäu, durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Landkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.

5.      Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1  eine in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person.

Der Wahlschein kann bis zum Freitag, 24. Mai 2019, 18 Uhr im Rathaus Buchenberg, Bürgerbüro, Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg, schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden. Wer bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, kann den Wahlschein noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragen.

5.2  eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene stimmberechtigte Person, wenn

a)      sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis (bei Deutschen nach § 17 Abs. 1, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung) bis zum 05. Mai 2019 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum Freitag, 10. Mai 2019 versäumt hat,

b)      ihr Recht auf Teilnahme erst nach Ablauf der unter Buchstabe a) genannten Fristen entstanden ist,

c)      ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.

Der Wahlschein kann in diesem Fall bei der in Nr. 5.1 bezeichneten Stelle noch bis zum Wahltag, 15 Uhr schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantrag werden.

6.      Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Behinderte Wahlberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

7.      Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person zugleich

·         einen amtlichen Stimmzettel,

·         einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,

·         einen amtlichen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu übersenden ist, und

·         ein Merkblatt für die Briefwahl.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Sie können auch durch die Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An andere Personen können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern.

Versichert eine wahlberechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr bis zum Tag vor der Wahl (Samstag, 25. Mai 2019), 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

8.      Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet werden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Buchenberg, 25.04.2019                                                             Barth, Bürgermeister

- Fahrt in die Partnerstadt Craon

- Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen

Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.

Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:

Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:

Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:

Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:

Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]

- Anzeigenwerbung für Gemeindebroschüren

- Wanderwegbeschilderung

- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes "zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für Mobilfunkanlagen"

Der Marktgemeinderat des Marktes Buchenberg hat die Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für Mobilfunkanlagen" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) in der Sitzung vom 06.02.2019 beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung umfasst das Fl. St. 150 und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich.

Erfordernis der Planung:

Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:

-        Herstellung einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet

-        Berücksichtigung des Schutzes des Orts- und Landschaftsbildes

-        Berücksichtigung der Belange des vorsorgenden Immissionsschutzes

Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.

Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.

- Müllsäcke für pflegebedürftige Personen

 

- Festveranlagte Müllsäcke 2019

Wir möchten alle Haushalte, die jährlich Müllsäcke erhalten, darauf aufmerksam machen, dass die Müllsäcke für 2019 in der Finanzverwaltung der Gemeinde abgeholt werden können.

Ferner möchten wir darauf aufmerksam machen, dass die Müllsäcke lt. einer Regelung des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft (ZAK) bis spätestens 30. Juni 2019 abgeholt werden müssen. Bürger, die nach dem 30. Juni ihre Säcke abholen, bekommen nur noch den entsprechenden Anteil für das restliche Jahr, inklusive des laufenden Monats.

Dies betrifft nicht die Wertstoffsäcke. Diese erhalten Sie beim Wertstoffhof.

- Mikrozensus 2019 im Januar gestartet
  Interviewer bitten um Auskunft

Auch im Jahr 2019 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevöl­kerung, durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statis­tik werden dabei im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch zu ihrer Krankenversicherung befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.

Im Jahr 2019 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikro­zensus, eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung bei einem Prozent der Bevölkerung, statt. Mit dieser Erhebung werden seit 1957 laufend aktuelle Zahlen über die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, insbesondere der Haus­halte und Familien, ermittelt. Der Mikrozensus 2019 enthält zudem noch Fragen zur Krankenversicherung. Neben der Zugehörigkeit zur gesetzlichen Krankenver­sicherung nach Kassenart werden auch die Art des Krankenversicherungs­verhältnisses und der zusätzliche private Krankenversicherungsschutz erhoben. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürger von großer Bedeutung.

Wie das Bayerische Landesamt für Statistik weiter mitteilt, finden die Mikrozensus-befragungen ganzjährig von Januar bis Dezember statt. In Bayern sind demnach bei rund 60 000 Haushalten, die nach einem objektiven Zufallsverfahren insgesamt für die Erhebung ausgewählt wurden, wöchentlich mehr als 1 000 Haushalte zu befra­gen.

Das dem Mikrozensus zugrunde liegende Stichprobenverfahren ist aufgrund des geringen Auswahlsatzes verhältnismäßig kostengünstig und hält die Belastung der Bürger in Grenzen. Um jedoch die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Ge­samtbevölkerung übertragen zu können, ist es wichtig, dass jeder der ausgewählten Haushalte auch tatsächlich an der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die meisten Fragen des Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte Auskunftspflicht, und zwar für bis zu vier aufeinander folgende Jahre.

Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statis­tik, umfassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer, die ihre Be­suche bei den Haushalten zuvor schriftlich ankündigen und sich mit einem Ausweis des Landesamts legitimieren, sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Statt an der Befragung per Interview teilzunehmen, hat jeder Haushalt das Recht, den Frage­bogen selbst auszufüllen und per Post an das Landesamt einzusenden.

Das Bayerische Landesamt für Statistik bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2019 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Erhe­bungsbeauftragten zu unterstützen.

- Mobilfunk in Buchenberg 

Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung. 

- Halteverbot Ahegg

- Veranstaltungskalender

- Umgang mit Hundekotbeutel