Aktuelles aus der Verwaltung
- Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, 24. Mai 2022 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal in Buchenberg
Tagesordnung
Öffentlich
1. Bauanträge
a) Einbau von vier Wohneinheiten in ein ehem. Zweifamilienwohnhaus mit Einbau einer Wohneinheit in bisher nicht genutzten Raum im Untergeschoss, W.-v.-Hohenegg-Str. 1
b) Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Garage, Kürnacher Str. 7
c) Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Garage, Kürnacher Str. 5
d) Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzel-Garage, Eschacher Str. 32
2. Standort für Schnellladestationen „Numbat“
3. Sonstiges und Bekanntgaben
4. Anfragen
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen.
Toni Barth
1. Bürgermeister
- Bürgerversammlung Buchenberg
Die Bürgerversammlung findet am Montag 30. Mai 2022 ab 20 Uhr im Landgasthof Sommerau in Buchenberg statt. Erster Bürgermeister Toni Barth gibt in der Bürgerversammlung einen Überblick über das vergangene Jahr und wird dabei vor allem auf die derzeitigen Entwicklungen in der Marktgemeinde eingehen.
Tagesordnung:
1. Bericht des ersten Bürgermeisters
2. Fragen aus der Bevölkerung
Alle interessierten Buchenbergerinnen und Buchenberger sind hierzu herzlich eingeladen.
Toni Barth – 1. Bürgermeister
- Bücherei geschlossen
Die Gemeindebücherei bleibt vom 23.05. bis 01.06. geschlossen.
Ab dem 08.06. ist die Bücherei wieder zu den gewohnten Zeiten geöffnet.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.- Sommerferienprogramm Buchenberg - Paten gesucht!
In diesem Jahr kann der Buchenberger Kindersommer endlich mal wieder unbeschwert stattfinden und wir würden uns sehr freuen alte und neue Ferienprogrammpaten mit Ideen für den Buchenberger Kindersommer 2022 zu gewinnen.
Die Grund- und Mittelschule Buchenberg bietet in den ersten zwei Ferienwochen ein sehr schönes und interessantes Kinderprogramm in und rund um die Schule an. Dies ist bereits auf unserer Homepage veröffentlicht und über die Schule veröffentlicht worden. Ferienprogrammpunkte können aber auch in dieser Zeit von Euch angeboten werden
In diesen Sommerferien kommt das Oberallgäuer Spielmobil aus organisatorischen Gründen leider nicht nach Buchenberg
Wir würden uns über viele tolle und interessante Vorschläge freuen.
Bitte meldet Euch im Bürgerbüro telefonisch unter 08378/9202-22 bzw. 15 oder per email unter [email protected].
- Zweitwohnungssteuer in Buchenberg
Das Gutachten über die Höhe der ortsüblichen monatlichen Nettokaltmiete zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer für Buchenberg finden sie hier- Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zur
Einbeziehungssatzung "Albris - Zimmerei"
Der Marktgemeinderat des Marktes Buchenberg hat in
seiner öffentlichen Sitzung am 06.04.2022 den Entwurf zur Einbeziehungssatzung
"Albris – Zimmerei" mit
Begründung jeweils in der Fassung vom 29.03.2022 gebilligt und für die
öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
bestimmt. Das Plangebiet befindet sich am östlichen Ortsrand von
"Albris" und umfasst das Grundstück mit der Fl.-Nr. 639
(Teilfläche). Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan
dargestellt.
Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 29.03.2022 liegt in der Zeit vom 26.04.2022 bis 27.05.2022 im Rathaus des Marktes Buchenberg, Bauamt (Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg), während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich Montags von 16:00 bis.17:30 Uhr und Donnerstags von 13:00 bis 16:30 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.)
Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 29.03.2022 unter folgender Adresse im Internet eingesehen werden:
www.buchenberg.de
https://geoportal.bayern.de/bauleitplanungsportal
Gemäß § 34 Abs. 6 BauGB sind bei der Aufstellung der Satzung die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 sowie Satz 2 BauGB entsprechend anzuwenden. Gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 BauGB sind ergänzend § 1a Abs. 2 und 3 und § 9 Abs. 1a BauGB entsprechend anzuwenden. Der Satzung ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz 2 Nr. 1 BauGB beizufügen. Es wird darauf hingewiesen, dass von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wird.
Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich sowie mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.
Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchst. e (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.
Buchenberg, den 16.04.2022
Toni Barth
Erster Bürgermeister
- Fälligkeit Grund- und Gewerbesteuer – Steuertermin 15. Mai 2022
Die 2. Rate der Grund- und Gewerbesteuer ist zum 15. Mai 2022 zur Zahlung fällig.
Zahlungen werden über folgende Konten erbeten:
Raiffeisenbank Buchenberg: IBAN: DE28 7336 9920 0000 4121 55
BIC: GENODEF1SFO
Sparkasse Allgäu: IBAN: DE79 7335 0000 0310 0002 86
BIC: BYLADEM1ALG
Soweit uns Einzugsermächtigungen vorliegen, werden die fälligen Beträge abgebucht. Ansonsten bitten wir um pünktliche Überweisung auf eines der oben angegebenen Konten bzw. um Bareinzahlung bei der Marktkasse, damit keine weiteren Kosten wie Mahngebühren und Säumniszuschläge erhoben werden müssen.
Der ZAK erinnert!
Der Zweckverband für Abfallwirtschaft in Kempten (ZAK) erinnert an die fälligen Abfallgebühren für das zweite Quartal zum 15. Mai 2022. Bei Vorliegen einer Abbuchungsermächtigung ist nichts zu veranlassen. Sollten Sie die Gebühren überweisen, geben Sie bitte das Kassenzeichen an.
- Information zum
Wertstoffhof - Grüncontainer am Sportplatz / Schützenheim
Zur Entlastung des Wertstoffhofes steht der Grüncontainer vorübergehend wieder am Sportplatz. Wir bitten Sie diesen Standort sauber zu halten.
Die Entsorgung von Grünabfällen ist Montag – Samstag von 08.00 – 18.00 Uhr gestattet. Sonn- und Feiertags ist dies nicht erlaubt.
Wir bitten Sie, den Platz um den Container sauber zu halten und heruntergefallene Grünabfälle nicht einfach liegen zu lassen. Sollte der Container fast voll sein, wenden Sie sich bitte an Herrn Thomas Steidele (Tel. 0170 / 3801602).
Für die Entlastung des Wertstoffhofes bitten wir Sie, wenn möglich die Wertstoffinseln am Sportplatz, Bauhof, Feuerwehrhaus, Ahegg an der Bushaltestelle und im Kreuzthal am Sportplatz anzufahren.Danke
für Ihr Verständnis
Markt Buchenberg
Das Landratsamt Oberallgäu informiert:
Omikron: Freiwillige mit Pflege- oder Hauswirtschaftsausbildung gesucht
Der Landkreis Oberallgäu bittet Menschen mit Pflege- oder
Hauswirtschaftsausbildung, die nicht mehr im aktiven Dienst sind, um
ihre Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Insbesondere
in Vorbereitung auf die Omikron-Welle könne es sein, dass es in
Pflegeeinrichtungen zu einer Verschärfung des Personalnotstandes komme,
heißt es dazu aus dem Landratsamt. Durch das frühzeitige Aufbauen eines
Pools von ehrenamtlichen Helfern soll es daher gelingen, im Fall von
krankheitsbedingten Ausfällen die Betreuung pflegebedürftiger Menschen
aufrecht zu erhalten.
Freiwillige können ihre Bereitschaft zur Hilfe bei der Fachstelle für Pflege- und Behinderteneinrichtungen - Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) telefonisch oder per Mail anzeigen. Der Einsatzzeitraum beschränkt sich in jedem Fall auf die Dauer der Corona-Pandemie.
Kontakt über:
[email protected] oder unter 08321-612112
- Der Abwasserkanal ist kein Müllschlucker!
Bei den regelmäßigen Kanalwartungsarbeiten im Gemeindegebiet wurde festgestellt, dass über die diverse Materialien und Gegenstände entsorgt werden, die im Kanal nichts verloren haben. Vor diesem Hintergrund weist der Markt Buchenberg darauf hin, dass der Abwasserkanal kein Müllschlucker ist. Über den Ausguss bzw. die Toilette dürfen nur die häuslichen Abwässer entsorgt werden.
Nicht in den Kanal gehören: Asche, Binden und Tampons, Slipeinlagen, Windeln, Textilien, Frittierfett, Heftpflaster, Katzenstreu, Speisereste, Tapetenkleister, Speiseöle, Ohrenstäbchen und Zigarettenkippen. Diese Stoffe lagern sich ab und verstopfen Rohre und Schneidmesser von Pumpwerken.
Chemikalien, Farben, Lacke, Verdünner, Medikamente, Pflanzenschutzmittel, Motoröl und ölhaltige Abfälle, Putzmittel, Rohrreiniger, Schädlingsbekämpungsmittel vergiften das Abwasser und greifen unter Umständen auch die Rohrmaterialien an.
Alle diese Abfälle müssen über die Hausmülltonne bzw. über die gängigen Möglichkeiten des Wertstoffhofes entsorgt werden. Sie helfen uns, hier aufwändige Wartungs- und Reinigungsarbeiten auf das notwendigste zu reduzieren und somit unnötige Kosten zu sparen.
- Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen
Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.
Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:
Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:
|
Geburtsjahr des Fahrererlaubnisinhabers |
Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
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vor 1953 |
19. Januar 2033 |
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1953 bis 1958 |
19. Januar 2022 |
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1959 bis 1964 |
19. Januar 2023 |
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1965 bis 1970 |
19. Januar 2024 |
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1971 oder später |
19. Januar 2025 |
Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:
| Ausstellungsjahr | Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
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1999 bis 2001 |
19. Januar 2026 |
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2002 bis 2004 |
19. Januar 2027 |
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2005 bis 2007 |
19. Januar 2028 |
|
2008 |
19. Januar 2029 |
|
2009 |
19. Januar 2030 |
|
2010 |
19. Januar 2031 |
|
2011 |
19. Januar 2032 |
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2012 bis 18.01.2013 |
19. Januar 2033 |
Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:
Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]
- Mobilfunk in Buchenberg
Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung.
