Aktuelles aus der Verwaltung
- Nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet am Mittwoch, den 22. Januar 2020 um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Tagesordnung Öffentlich:
1. Bauanträge
a) Bauantrag zur Errichtung eines Blockhauses auf bestehender Terrasse in „An der Rottach 2“
b) Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das best. Wohnhaus in „Albris 233“
c) Bauantrag zum Anbau von zwei Schleppdachgauben in der „Mühlenstr. 11“
d) Bauantrag zur Erweiterung eines bestehenden Stadels in „Riedhalden 178“
2. Sonstiges und Bekanntgaben
3. Anfragen
- Grünabfallcontainer am Sportplatz
Der Standort für den Grünabfallcontainer hinter dem Buchenberger Schützenheim / Sportplatz wird über den Winter abgebaut. Die Entsorgung von Grünabfällen ist weiterhin im Wertstoffhof möglich.
Voraussichtlich wird der Container im Frühjahr wieder aufgestellt.
Markt Buchenberg / ZAK Kempten
- Bekanntmachung zur Auslegung der 6. Änderung des
Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für
Mobilfunkanlagen
Der Marktgemeinderat des Marktes Buchenberg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.12.2019 den Entwurf zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für Mobilfunkanlagen mit Begründung in der Fassung vom 08.11.2019 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Das Plangebiet liegt am südlichen Ortseingang des Hauptortes Buchenberg und umfasst das Grundstück mit der Fl.-Nr. 150. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.
Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 08.11.2019 und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 23.12.2019 bis 27.01.2020 im Rathaus des Marktes Buchenberg (Rathaussteige 2, 87474 Buchenberg), Zimmer Bauamt /EG während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und zusätzlich Montag von 16:00 bis 17:30 Uhr sowie Donnerstag von 13:00 bis 16:30 Uhr. Beachten Sie bitte, dass das Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.) Ergänzend zur öffentlichen Auslegung kann der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 08.11.2019 und die nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen hier eingesehen werden.
Im Rahmen des Verfahrens zur Änderung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.
Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar und werden mit ausgelegt:
- Umweltbericht in der Fassung vom 08.11.2019 (Ausführungen zu den Themen: Beschreibung der Ziele des Umweltschutzes aus anderen Planungen, die sich auf den Planbereich beziehen (Regionalplan; Flächennutzungsplan; Natura 2000-Gebiete; weitere Schutzgebiete/Biotope, Biotopverbund); Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen auf der Grundlage der Umweltprüfung; darin die Bestandsaufnahme sowie Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Nicht-Durchführung bzw. Durchführung der Planung und deren Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter Arten und Lebensräume; Biologische Vielfalt; Boden, Geologie und Fläche; Wasser; Klima/Luft, Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität; Landschaftsbild; Mensch und Kulturgüter sowie eine Beschreibung der Wechselwirkungen zwischen den zuvor genannten Schutzgütern. Bewertung bei Durchführung der Planung von Wasserwirtschaft; Emissionen von Schadstoffen, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme und Strahlung sowie der Verursachung von Belästigungen; Abfälle und ihre Beseitigung und Verwertung; eingesetzte Techniken und Stoffe; menschliche Gesundheit, das kulturelle Erbe oder die Umwelt; Erneuerbare Energien. Beschreibung der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der Auswirkun-gen/Abarbeitung der Eingriffsregelung. Beschreibung an-derweitiger Planungsmöglichkeiten und der erheblichen nachteiligen Auswirkungen, die auf Grund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind. Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bei Durchführung der Planung.
- Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen, schriftlichen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB mit umweltbe-zogenen Stellungnahmen, der Regierung von Schwaben (zum Biotopschutz), des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege (zu Bodendenkmälern), des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (zu den Themenfeldern Ge-otopschutz, Geogefahren, Rohstoffgeologie), des Landrats-amtes Oberallgäu (zu den Themenfeldern Biotopschutz und Gehölzfällungen, Artenschutz, Landschaftsbild und Ge-otopschutz), des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Kempten (Allgäu) (zu den Themen Baumbestand und Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung), des Wasserwirtschaftsamtes Kempten (Allgäu) (zu den The-menfeldern Trinkwasserschutzgebiet, wasserwirtschaftlichen Vorranggebieten zur Wasserversorgung, Trinkwasser-versorgung), des Gesundheitsamtes Oberallgäu (zu dem Thema Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung)
- Immissionsgutachten der "funktechanalyse.de Ingenieurbüro" in München zu dem Thema "Mobilfunk in Buchenberg: Vergleichende Untersuchungen von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung" vom 06.07.2018
- Artenschutzrechtlicher Kurzbericht zum Flächennutzungsplan "Mobilfunkanlage" des Büros Sieber in der Fassung vom 15.10.2019 (zum potenziellen Vorkommen geschützter Tierarten innerhalb des Plangebietes und notwendigen ar-tenschutzrechtlichen Maßnahmen)
Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetztes ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.
Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellung-nahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.
Buchenberg, den 13.12.2019
Zum Download:
- Trinkwasser in Buchenberg
Das Trinkwasser wird regelmäßig geprüft. Bei der letzten Probe im August 2019 hat sich wieder gezeigt, dass alle Ergebnisse weit unter den Grenzwerten liegen.Alle gezogenen Werte sind unter https://www.buchenberg.de/rathaus/wasserversorgung_.htm einsehbar.
- Informationen zum Winterdienst
Der Wintereinbruch naht, daher ist eine gute Vorbereitung für den Räum- sowie Streudienst wichtig.Der gemeindliche Winterdienst hat die Aufgabe, die Fahrbahnen der öffentlichen Straßen innerhalb geschlossener Ortslagen an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen bei Schnee- und Eisglätte zu behandeln. Unsere eigenen Mitarbeiter bzw. die von uns eingesetzten Unternehmer versuchen, dieser Verpflichtung nachzukommen und Ihrem Anspruch auf einen guten, pünktlichen und zuverlässigen Winterdienst mit einem erheblichen maschinellen, personellen und finanziellen Aufwand nachzukommen.
Allerdings können nicht immer alle Erwartungen erfüllt werden. Dies gilt vor allem dann, wenn durch parkende Fahrzeuge oder durch nicht zurückgeschnittene Grundstücksbepflanzungen vermeidbare Engstellen geschaffen werden. Bitte parken Sie daher nicht am Straßenrand, damit die Räumfahrzeuge nicht behindert werden. Auch öffentliche Parkplätze sollten nicht zugeparkt werden, da eine Räumung sonst nicht möglich ist.
Ebenfalls an seine Grenzen kommt der gemeindliche Winterdienst, wenn Schnee aus privaten Einfahrten bzw. Stellplätzen von Hausbesitzern grundsätzlich auf die Gemeindestraßen oder Gehwege geschaufelt wird. Diese Unsitte, hat in verschiedenen Ortsbereichen Dimensionen erreicht, die weder von Seiten der Gemeinde noch von Seiten der (meist gegenüber- oder untenliegenden Nachbarn) toleriert werden kann. Außerdem sorgt diese Vorgehensweise für unnötigen Zeit- und Kostenaufwand und bringt vermeidbaren Ärger mit sich. Aus diesem Grund nochmals der Hinweis: Bitte lagern Sie Ihren Schnee auf Ihren eigenen Grundstücken ab. Das Ablagern von Schnee aus Privatgrundstücken auf öffentlichen Straßen ist nicht erlaubt. Sollte hier nicht ausreichend Platz sein, ist dieser Schnee – auf eigene Rechnung – abfahren zu lassen.
Unsere Mitarbeiter sind angehalten, zu dokumentieren, wo es Probleme mit der Durchfahrt gibt, bzw. wo Schnee aus Einfahrten auf die Straße geschaufelt wird. Im Bedarfsfall werden wir auf die Verursacher konkret zugehen.
Wir hoffen auf einen problemlosen Winter.
- Loipennetz Buchenberg und Entschädigung der Grundstückseigentümer
Auch in
diesem Winter gibt es wieder eine Loipenentschädigung für die
Grundstückseigentümer. D. h. die Entschädigungen werden automatisch bis zum 30.
April 2020 an die Antragsteller ausgezahlt.
Alle Grundstückseigentümer oder Pächter, die in den letzten Jahren noch keinen Antrag gestellt, bzw. bei denen sich Änderungen ergeben haben (z. B. Pächterwechsel, Eigentümerwechsel, andere Loipenmeter) sollten dies so rechtzeitig mitteilen, dass auch hier eine Auszahlung bis zum 30. April 2020 erfolgen kann.
Die Entschädigung liegt weiterhin bei 0,10 € je
laufendem Meter einfacher Loipentrasse. Das Formblatt für den Antrag kann ab sofort
in der Gemeindeverwaltung (Kasse, EG) abgeholt oder unter nachfolgendem Link
heruntergeladen werden: Loipenentschädigung 2019/2020
- Schutz von Wasserleitungen und Wasseruhren vor Frost
Während des Winters können durch starken Frost erhebliche Schäden an Wasserleitungen und Wasseruhren entstehen. Da Sie für ihre Anlage verantwortlich sind und im Schadensfall die Kosten selbst zu tragen haben, sollten im eigenen Interesse folgende vorbeugende Maßnahmen getroffen werden, um Schäden zu vermeiden:
- Im Winter nicht benötigte
Leitungen (z.B. Leitungen für Dachboden, Garagen oder Garten) vollständig
entleeren und absperren. Die Entleerungsventile sollten ständig geöffnet
bleiben.
- Leitungen, die nicht
entleert werden können, Ventile und Wasserzähler z.B. mit Stroh, Holzwolle,
Glaswolle, Säcken, Schaumstoffe oder ähnlichen Materialen „einpacken“ um vor
Frost zu schützen.
- Absperreinrichtungen hinter dem Wasserzähler auf dichten Abschluss und
Beweglichkeit prüfen.
- Die Einführungsstellen des
Wasseranschlusses, den Wasserzählerraum und die Räume in denen
Verteilungsleitungen frei verlegt oder an Außenwände installiert sind, sichern
und abdichten, damit Luftzug vermieden wird (zerbrochene Scheiben reparieren,
Türen abdichten ggf. Heizung einrichten usw.)
- Sind diese Maßnahmen nicht
ausreichend: Frostgefährdete Räume durch Heizkörper (Frostschutzgeräte mit
Feuchtigkeitsschutz und thermostatischer Regelung) erwärmen oder
Metallleitungen durch geeignete elektrische Heizbäder (mit kleiner Leistung und
Thermostat) schützen.
- Wasserzählerschächte im
Vorgarten oder im Freigelände durch einlegen von Glaswolle, strohgefüllten
Säcken oder dergleichen gegen Frosteinwirkung schützen. Vor dem Einbringen des
Dämmstoffes eine herausnehmbare Einlage (Holzbrett mit Griff) einbauen, damit
Absperreinrichtung und Zähler zugänglich bleiben. Etwaige Be- und Entlüftung
der Schächte sind abzudichten. Schachtdeckel säubern und einfetten.
- Schäden an der Anschlussleitung
und an der Wasserzählanlage unverzüglich der Gemeindeverwaltung melden.
- Für das Beseitigen von Schäden hinter der Zählanlage bitte den Installateur
beauftragen.
- Bauwasseranschlüsse sind im oberirdischen Teil besonders sorgfältig zu isolieren. Es empfiehlt sich, die Hausanschlussleitungen am Ende des Arbeitstages abzusperren (Wasserschieber sperren) und die Leitung so gut wie möglich zu entleeren.
- Befreiung von der Kleineinleiterabgabe für das Jahr 2019
Die Kleineinleiterabgabe betrifft nur Grundstücke die nicht an die gemeindliche Kanalisation angeschlossen sind. Wer eine ordnungsgemäße Kleinkläranlage betreibt und den anfallenden Fäkalschlamm bedarfsgerecht entsorgt, braucht die Abgabe nicht zu zahlen.
Für eine Befreiung bitte bis 14.02.2020 folgende Unterlagen beim Markt Buchenberg einreichen:
- Rechnung der Fäkalschlammentsorgung oder
- Wartungsbericht einer Fachfirma mit dem Vermerk „Leerung nicht erforderlich“ oder
- Bestätigung Schlammspiegelmessung
- Müllsäcke für pflegebedürftige Personen
Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten (ZAK) stellt der Gemeinde Buchenberg jährlich Müllsäcke für soziale Härtefälle zur Verfügung.
Die Müllsäcke werden an pflegebedürftige Personen zur Entsorgung von Windeln, Einlagen, usw. abgegeben.
Falls Sie Müllsäcke benötigen wenden Sie sich bitte an die Gemeinde Buchenberg (Bürgerbüro).
- Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen
Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.
Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:
Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:
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Geburtsjahr des Fahrererlaubnisinhabers |
Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
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vor 1953 |
19. Januar 2033 |
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1953 bis 1958 |
19. Januar 2022 |
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1959 bis 1964 |
19. Januar 2023 |
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1965 bis 1970 |
19. Januar 2024 |
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1971 oder später |
19. Januar 2025 |
Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:
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| Ausstellungsjahr | Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
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1999 bis 2001 |
19. Januar 2026 |
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2002 bis 2004 |
19. Januar 2027 |
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2005 bis 2007 |
19. Januar 2028 |
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2008 |
19. Januar 2029 |
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2009 |
19. Januar 2030 |
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2010 |
19. Januar 2031 |
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2011 |
19. Januar 2032 |
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2012 bis 18.01.2013 |
19. Januar 2033 |
Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:
Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des
Flächennutzungsplanes "zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für
Mobilfunkanlagen"
Der Marktgemeinderat des Marktes Buchenberg hat die Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung einer Konzentrationsfläche für Mobilfunkanlagen" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) in der Sitzung vom 06.02.2019 beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung umfasst das Fl. St. 150 und wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich.
Erfordernis der Planung:
Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:
- Herstellung einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung im Gemeindegebiet
- Berücksichtigung des Schutzes des Orts- und Landschaftsbildes
- Berücksichtigung der Belange des vorsorgenden Immissionsschutzes
Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.
Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.
Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.
- Mobilfunk in Buchenberg
Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung.
zum Gutachten
- Veranstaltungskalender
Information für Vereine:Termine für Veranstaltungskalender
Gerne nimmt das Bürgerbüro auch zwischen den offiziellen Meldeterminen für Veranstaltungen die Termine für anstehende Veranstaltungen im laufenden Jahr entgegen und veröffentlicht diese im Mitteilungsblatt UNSERE BERGSTÄTTEN und auf der Homepage www.buchenberg.de.
Alle Vereinsvertreter können sich jederzeit melden und kurzfristige Termine oder auch Terminverschiebungen bekannt geben.
Ansprechpartnerin für die Veranstaltungen im Gemeindegebiet ist Katrin Thürer im Rathaus Buchenberg: Telefon-Nr. 08378 9202 22 Email-Adresse [email protected]
