Aktuelles aus der Verwaltung
Die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses findet am Mittwoch, 25. November 2020 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal in Buchenberg statt.
Tagesordnung Öffentlich
1. Bauanträge
a) Klamm 61 1/3, Erweiterung eines Stadelwerkes
b) Ludwig-Geiger-Straße 12, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Einliegerwohnung und 3-fach Garage
c) Martin-Bummele-Straße 13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
d) Martin-Bummele-Str. 19, Neubau Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage
2. Sonstiges und Bekanntgaben
3. Anfragen aus dem Gemeinderat
Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen. Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, jedoch kann zur Einhaltung der im Zuge der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mindestabstände leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Besucherplätzen gewährleistet werden.
Toni Barth
1.
Bürgermeister
Die nächste Sitzung des Finanz- und Werkausschusses findet am Mittwoch, 25. November 2020 um 20.00 Uhr im Pfarrsaal in Buchenberg statt.
Tagesordnung Öffentlich
1. Wärmeverbund Buchenberg GmbH & Co.KG
a) Aussprache und Beschlussfassung über die Ausgestaltung der Wärmepreise ab 2021
b) Aussprache und Beschlussfassung über die Festsetzung der Wärmepreise für die kommunalen Liegenschaften
c) Aussprache und Beschlussfassung über eine Verlängerung der Zwischenfinanzierung im Zusammenhang mit der Investition im Heizwerk über den 31.12.2020 hinaus
2. Information und Aussprache über grundsätzliche Festlegungen in der neuen Hundesteuersatzung
3. Information und Aussprache zur Gebührenordnung der Gemeindebücherei
4. Sonstiges und Bekanntgaben
5. Anfragen
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt. Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen. Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, jedoch kann zur Einhaltung der im Zuge der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mindestabstände leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Besucherplätzen gewährleistet werden.
Toni Barth1. Bürgermeister
Sitzung des Marktgemeinderates am Mittwoch, 2. Dezember 2020
die nächste Sitzung des Marktgemeinderates findet am Mittwoch, 2. Dezember 2020 um 20.00 Uhr im Pfarrsaal in Buchenberg statt.
Tagesordnung Öffentlich
1. Erlass einer Außenbereichssatzung für den Bereich Riefen
a) Information und Aussprache
b) Aufstellungsbeschluss
2. Aussprache und Beschlussfassung über die Hundesteuersatzung
3. Aussprache und Beschlussfassung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Gemeinde- und Schulbücherei Buchenberg
4. Information und Beschlussfassung zum Anschluss des Rathauses Buchenberg an das Glasfasernetz
5. Beschlussfassung zur Genehmigung/Verlängerung einer bestehenden kommunalen Ausfallbürgschaft für die Wärmeverbund Buchenberg
6. Sonstiges und Bekanntgaben
7. Anfragen aus dem Gemeinderat
8. Anfragen aus der Bürgerschaft
Zum öffentlichen Teil ist die Bevölkerung eingeladen. Die Sitzung ist grundsätzlich öffentlich, jedoch kann zur Einhaltung der im Zuge der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mindestabstände leider nur eine sehr begrenzte Anzahl an Besucherplätzen gewährleistet werden.
Toni Barth
1. Bürgermeister
Die 4. Rate der Grund- und Gewerbesteuer ist zum 15. November 2020 zur Zahlung fällig.
Zahlungen werden über folgende Konten erbeten:
Raiffeisenbank Buchenberg:
→ IBAN: DE28 7336 9920 0000 4121 55
→ BIC: GENODEF1SFO
Sparkasse Allgäu:
→ IBAN: DE79 7335 0000 0310 0002 86
→ BIC: BYLADE1ALG
Soweit uns Einzugsermächtigungen vorliegen, werden die fälligen Beträge abgebucht. Ansonsten bitten wir um pünktliche Überweisung auf eines der oben angegebenen Konten bzw. um Bareinzahlung bei der Marktkasse, damit keine weiteren Kosten wie Mahngebühren und Säumniszuschläge erhoben werden müssen.
Der ZAK erinnert!
Der Zweckverband für Abfallwirtschaft in Kempten (ZAK) erinnert an die fälligen Abfallgebühren für das 4. Quartal zum 15. November 2020. Bei Vorliegen einer Abbuchungsermächtigung ist nichts zu veranlassen. Sollten Sie die Gebühren überweisen, geben Sie bitte das Kassenzeichen an.
Maskenpflicht in allen ZAK-Einrichtungen
Die Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner in sieben Tagen wurde im gesamten Allgäu überschritten.
Die Corona-Ampel steht somit auf ROT!
Das bedeutet, dass an sämtlichen ZAK-Wertstoffhöfen sowie allen
ZAK-EInrichtungen (Müllheizkraftwerk, Müllumladestationen, Vergärungsanlage,
Kompostplätze und Gebrauchtwarenkaufhäuser) ab sofort Maskenpflicht besteht.
Bitte denken Sie auch an die Einhaltung der allgemein gültigen
Hygieneregelungen sowie den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Meter.
Die Regelungen, inkl. der Ausnahmeregelungen hierzu, sind in der seit dem
17.10.2020 geltenden Fassung der 7. Bayerischen
Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zusammengefasst.
Wir bitten um Beachtung um weiterhin einen reibungslosen Ablauf an den Wertstoffhöfen gewährleisten zu können.
https://www.zak-kempten.de/infos.html
Freizeitanlagen gesperrt
Auf Grund der Corona-Pandemie und der derzeitigen Beschränkungen
werden unsere Freizeitanlagen inkl. Minigolfplatz und Bike Park bis auf
Weiteres gesperrt. Wir bitten Sie um
Verständnis und Einhaltung dieser Regelung.
Markt Buchenberg
Der Abwasserkanal ist kein Müllschlucker!
Bei den regelmäßigen Kanalwartungsarbeiten im Gemeindegebiet wurde festgestellt, dass über die diverse Materialien und Gegenstände entsorgt werden, die im Kanal nichts verloren haben. Vor diesem Hintergrund weist der Markt Buchenberg darauf hin, dass der Abwasserkanal kein Müllschlucker ist. Über den Ausguss bzw. die Toilette dürfen nur die häuslichen Abwässer entsorgt werden.
Nicht in den Kanal gehören: Asche, Binden und Tampons, Slipeinlagen, Windeln, Textilien, Frittierfett, Heftpflaster, Katzenstreu, Speisereste, Tapetenkleister, Speiseöle, Ohrenstäbchen und Zigarettenkippen. Diese Stoffe lagern sich ab und verstopfen Rohre und Schneidmesser von Pumpwerken.
Chemikalien, Farben, Lacke, Verdünner, Medikamente, Pflanzenschutzmittel, Motoröl und ölhaltige Abfälle, Putzmittel, Rohrreiniger, Schädlingsbekämpungsmittel vergiften das Abwasser und greifen unter Umständen auch die Rohrmaterialien an.
Alle diese Abfälle müssen über die Hausmülltonne bzw. über die gängigen Möglichkeiten des Wertstoffhofes entsorgt werden. Sie helfen uns, hier aufwändige Wartungs- und Reinigungsarbeiten auf das notwendigste zu reduzieren und somit unnötige Kosten zu sparen.
- Zurückschneiden von Bäumen und Pflanzen an öffentlichen Flächen
Aus Privatgärten- und Flächen wachsen immer wieder Bäume, Sträucher und Hecken in den öffentlichen Verkehrsraum (Straßen, Gehwege, Radwege) hinein und stellen eine Verkehrseinschränkung bzw. eine Verkehrsgefährdung für alle Verkehrsteilnehmer dar. Aus diesem Grund sind die jeweiligen Grundstückseigentümer verpflichtet, diesen Wildwuchs bis auf die Grundstücksgrenze zurück zu schneiden. Dieser Rückschnitt muss so durchgeführt werden, dass über Geh- und Radwegen eine lichte Höhe von mindestens 2,50 Meter und über Fahrbahnen eine lichte Höhe von mindestens 4,50 Meter frei ist. Darüber hinaus sind Verkehrszeichen freizulegen, so dass diese von den Verkehrsteilnehmern rechtzeitig wahrgenommen werden können. Außerdem müssen Hydranten zugänglich sein. Straßenlaternen sind ebenfalls freizumachen, damit in den Wintermonaten eine ausreichende Beleuchtung der Straßen und Wege erfolgen kann.
Wir bitten alle Grundstücksbesitzer zu prüfen, ob diese Mindestanforderungen erfüllt sind und die entsprechenden Rückschnitte vorzunehmen. Der Gemeindebauhof wird im Herbst nochmals alle Straßen kontrollieren und noch vorhandene überhängende Pflanzen bis zur Grundstücksgrenze zurückschneiden.
Bitte helfen Sie mit, Engstellen zu beseitigen und somit eine problemlose Nutzung für die Verkehrsteilnehmer und den Winterdienst zu ermöglichen.
- Vermessung Kanalisation und Wasserleitung
Um für zukünftige Entscheidungen bezüglich des gemeindlichen Kanal- und Wasserleitungsnetzes auf eine fundierte Datenbasis zurückgreifen zu können, sind zunehmend digitale Daten erforderlich. Deshalb werden in allen Ortsteilen die Elemente der Wasserleitung und Kanalisation einschließlich der Kanalhausanschlussschächte durch eine Fachfirma vermessen.
In diesem Zusammenhang bitten wir Sie, Ihre Kanalhausanschlussschächte (Revisionsschächte) freizulegen, falls diese nicht frei zugänglich sind.
Im Anschluss kontrolliert ein Mitarbeiter des Marktes Buchenberg die Lage und Zugänglichkeit der auf Ihrem Grundstück vorhandenen Kanalhausanschlussschächte und markiert diese.Hierzu ist der Zutritt zu Ihrem Anwesen erforderlich. Ein Betreten Ihrer Gebäude ist nicht erforderlich. Es ist vorgesehen, die Vermessungsarbeiten im Zeitraum vom 08.09.2020 bis16.10.2020 durchzuführen.
Bitte informieren Sie gegebenenfalls auch Ihre Mieter.
Für Ihr Verständnis und Ihre Bereitschaft, uns bei der Vermessung der Kanalhausanschlussschächte zu unterstützen, bedanken wir uns bereits im Voraus. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Huber unter Telefon (0 83 78) 92 02 – 13.
Markt Buchenberg
Bauamt
- Aktuelle Informationen zum Coronavirus:
Mit Ablauf des 16.06.2020 wurde der landesweit geltende Katastrophenfall im Zusammenghang mit der Corona Pandemie aufgehoben: Alle Informationen zu den aktuell geltenden Maßnahmen und Lockerungen finden Sie in den nachfolgenden Links:
- Information zum Wertstoffhof - Grüncontainer am Sportplatz / Schützenheim
Zur Entlastung des Wertstoffhofes steht der Grüncontainer vorübergehend wieder am Sportplatz. Wir bitten Sie diesen Standort sauber zu halten.
Aus gegebenem Anlass, dass ein schneller reibungsloser Ablauf ohne großen Kontakt mit anderen Personen stattfindet, bittet der ZAK Kempten die Bürger und Bürgerinnen, dass nicht Massen an Sperrmüll / Holz / Bauschutt derzeit abgegeben werden sollen.
Die Mitarbeiter der Wertstoffhöfe bestimmen wie viel und welche Fahrzeuge in das Gelände rein dürfen.
Großfahrzeuge bzw. Fahrzeuge mit Anhänger werden bei großem Andrang ebenfalls abgewiesen.
Für die Entlastung des Wertstoffhofes bitten wir Sie, wenn möglich die Wertstoffinseln am Sportplatz, Bauhof, Feuerwehrhaus, Ahegg an der Bushaltestelle und im Kreuzthal am Sportplatz anzufahren.
Danke
für Ihr Verständnis
Markt Buchenberg i. Verbindung mit ZAK Kempten
Durch die aktuell belastende Lage hat der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten einen Corona-Newsticker eingerichtet.
Somit finden Sie immer aktuelle Informationen.
- Zum Newsticker -
- Mikrozensus
2020 im Januar gestartet
Interviewerinnen und Interviewer des Landesamts für Statistik in Fürth bitten um Auskunft.
Auch im Jahr 2020 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet bei einem Prozent der Bevölkerung wieder der Mikrozensus durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik in Fürth werden für diese amtliche Haushaltsbefragung im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von speziell für diese Erhebung geschulten Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.
Im Jahr 2020 findet im Freistaat wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus statt. Der Mikrozensus ist eine gesetzlich angeordnete Haushalts-befragung, für die seit 1957 jährlich ein Prozent der Bevölkerung zu Themen wie Familie, Lebenspartnerschaft, Lebenssituation, Beruf und Ausbildung befragt werden. Der Mikrozensus 2020 enthält zusätzlich Fragen zum Pendlerverhalten der berufs-tätigen Bevölkerung. Neben der Länge des Arbeitsweges werden auch die genutzten Verkehrsmittel erhoben. Die durch den Mikrozensus gewonnenen Informationen sind Grundlage für zahlreiche gesetzliche und politische Entscheidungen und deshalb für alle Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. So bestimmen die erhobenen Daten u.a. mit darüber, wieviel Geld Deutschland aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union erhält.
Aufgrund steigender Anforderungen, z.B. im Bereich der Arbeitsmarkt- und Armuts-berichterstattung, wurde der Mikrozensus für 2020 überarbeitet. Neben der bereits seit 1968 in den Mikrozensus integrierten Arbeitskräfteerhebung der Europäischen Union (LFS – Labour Force Survey) sind ab 2020 auch die bisher separat durchgeführte europäische Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU SILC – European Union Statistics on Income und Living Conditions) und ab 2021 die Befragung zu Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) Teil des neuen Mikrozensus. Um die Befragten trotz dieser Erweiterungen zu entlasten, wird die Stichprobe ab 2020 in Unterstichproben geteilt, auf welche die verschiedenen Erhebungsteile LFS, EU SILC und IKT verteilt werden.
Die Befragungen zum Mikrozensus finden ganzjährig von Januar
bis Dezember statt. In Bayern sind in diesem Jahr rund 60 000 Haushalte zu
befragen – das sind mehr als 1 000 Haushalte pro Woche. Dabei bestimmt ein mathematisches
Zufalls-
verfahren, wer für die Teilnahme am Mikrozensus ausgewählt wird.
Die Befragungen werden in vielen Fällen als persönliche Interviews direkt bei den Haushalten durchgeführt. Dafür engagieren sich in Bayern zahlreiche ehrenamtlich tätige Interviewerinnen und Interviewer im Auftrag des Bayerischen Landesamts für Statistik. Haushalte, die kein persönliches Interview wünschen, haben die Möglichkeit, ihre Angaben im telefonischen Interview, schriftlich per Post oder ab 2020 erstmalig auch online abzugeben.
Ziel des Mikrozensus ist es, für Wirtschaft, Politik,
Wissenschaft, Medien und die Öffentlichkeit ein zuverlässiges Bild der Lebensverhältnisse aller Gruppen der Gesellschaft zu zeichnen. Um die gewonnenen Ergebnisse repräsentativ auf die Gesamtbevölkerung
übertragen zu können, ist es wichtig, dass jeder der ausgewählten Haushalte an
der Befragung teilnimmt. Aus diesem Grund besteht für die meisten Fragen des
Mikrozensus eine gesetzlich festgelegte Auskunftspflicht. Sie gilt sowohl für
die Erstbefragung der Haushalte als auch für die drei Folgebefragungen
innerhalb von bis zu vier Jahren. Durch die Wiederholungsbefragungen können Veränderungen
im Zeitverlauf nachvollzogen und eine hohe Ergebnisqualität erreicht werden.
Datenschutz und Geheimhaltung sind, wie bei allen Erhebungen der amtlichen Statistik, umfassend gewährleistet. Auch die Interviewerinnen und Interviewer
sind zur strikten Verschwiegenheit verpflichtet. Sie kündigen ihre Besuche bei
den Haushalten zuvor schriftlich an und legitimieren sich mit einem Ausweis des
Landesamts.
Das Bayerische Landesamt für Statistik in Fürth bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2020 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Interviewerinnen und Interviewer zu unterstützen.
- Müllsäcke für pflegebedürftige Personen
Der Zweckverband für Abfallwirtschaft Kempten (ZAK) stellt der Gemeinde Buchenberg jährlich Müllsäcke für soziale Härtefälle zur Verfügung.
Die Müllsäcke werden an pflegebedürftige Personen zur Entsorgung von Windeln, Einlagen, usw. abgegeben.
Falls Sie Müllsäcke benötigen wenden Sie sich bitte an die Gemeinde Buchenberg.
- Umtausch von vor dem 19.01.2013 ausgestellten Führerscheinen
Das Gesetz zur Einführung des Stufenplans für den Umtausch der alten Führerscheine in das EU-Scheckkartenformat ist nun in Kraft getreten. Der nach den Vorgaben der EU-Richtlinie 2006/126/EG zwingend vorgeschriebene Umtausch alter Führerscheine bis spätestens 19. Januar 2033 wird dadurch entzerrt, dass für einzelne Geburts- bzw. Ausstellungsjahre ein zeitlicher Stufenplan eingeführt wird. Grund für die Anordnung des Umtausches durch die EU-Richtlinie ist der Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern. Der Umtausch kann entweder beim Ladratsamt Oberallgäu, bei den Dienststellen in Sonthofen und Kempten oder im Rathaus vorgenommen werden. Benötigt werden hierzu ein aktuelles biometrisches Passbild, der Personalausweis und der alte Führerschein.
Aus der Verordnung ergeben sich folgende Fristen:
Führerscheine, die bis einschließlich 31. Dezember 1998 ausgestellt worden sind:
|
Geburtsjahr des Fahrererlaubnisinhabers |
Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
|
vor 1953 |
19. Januar 2033 |
|
1953 bis 1958 |
19. Januar 2022 |
|
1959 bis 1964 |
19. Januar 2023 |
|
1965 bis 1970 |
19. Januar 2024 |
|
1971 oder später |
19. Januar 2025 |
Führerscheine, die ab 01. Januar 1999 ausgestellt worden sind:
| Ausstellungsjahr | Tag, bis zu dem der Führerschein umgetauscht sein muss |
|
1999 bis 2001 |
19. Januar 2026 |
|
2002 bis 2004 |
19. Januar 2027 |
|
2005 bis 2007 |
19. Januar 2028 |
|
2008 |
19. Januar 2029 |
|
2009 |
19. Januar 2030 |
|
2010 |
19. Januar 2031 |
|
2011 |
19. Januar 2032 |
|
2012 bis 18.01.2013 |
19. Januar 2033 |
Bei Fragen können Sie sich gerne an das Bürgerbüro wenden:
Andrea Gögler, Tel.: 08378/92 02-15 oder [email protected]
- Mobilfunk in Buchenberg
Vergleichende Untersuchung von Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung.
